Danke Werner für deinen Einsatz für die Menschen und das Land!

• Tägliche Aufrufe zur Vernunft an die ÖVP
• Laufende Information über die negativen Auswirkungen eines FP-Kanzlers

und irgendwann hat es offenbar auch die ÖVP begriffen, dass das Experiment Kickl einfach zu gefährlich ist. 

 

 

 

10.03.2023

Gestern hat uns Florian Scheuba (Kabarettist, Autor, Schauspieler) in seiner wöchentlichen Kolumne im DerStandard einen Einblick in das Geschäftsverständnis der Österreichischen Wirtschaftskammer vermittelt. Er zitiert dort aus einer Broschüre der WKO mit dem Titel "RUSSLAND LOS GEHT‘S".

 

Das Bild rechts zeigt das Deckblatt der ursprünglichen Broschüre, die kurz nach Erscheinen der Scheuba-Kolumne deutlich gekürzt wurde, und einen neuen Titel erhielt ("RUSSLAND").

 

Die (ursprüngliche) Broschüre erklärt detailliert wie man Geschäftskontakte informell aufbaut, welche kulturellen Gepflogenheiten zu berücksichtigen sind, welche Themen man besser nicht ansprechen sollte (z.B. Ukrainekrieg), und die Tatsache: "... niedrige Gehälter einfacher Beamter begünstigen Problemsituationen, die zu unorthodoxen Vorgehensweisen führen können."

 

Ein Jahr Krieg und der WKO fällt dazu das ein? 

Das korrigierte Dokument verbreitet wesentlich weniger Goldgräberstimmung, aber kommt thematisch dennoch ganz klar zur Unzeit!

 

Wenn das der Eindruck ist, den unsere Wirtschaft  auch international vermittelt, dann waren wir wirklich nie das östlichste Land des Westens ...

 

 

02.10.2023

Gibt es noch irgendetwas, das die ÖVP für Österreich erledigen möchte? Und wenn ja was könnte das sein?

Kein Tag vergeht mehr, an dem nicht neue Ideen der Regierungspartei an die Öffentlichkeit dringen, welche die Bevölkerung verhöhnen (Teilzeitarbeiterinnen sollen mehr arbeiten, wenn sie Geld brauchen), versuchen alle anderen Parteien anzupatzen inklusive den Koalitionspartner  (s. ÖVP-Pläne für U-Ausschuss), 

oder es geht schlichtweg um groben, unappetitlichen Postenschacher, wo unqualifizierte Parteisoldaten an die Spitze des Staatsapparats gehievt werden sollen (s. Causa Postenbesetzung). Und automatisch bleibt auch an den Grünen als Mitregierende immer etwas Dreck kleben ("Sind eh alle gleich"). Wie kommen wir zu der zweifelhaften "Ehre"?

Was ist hier los? 

Ist das schon die "neue" Parteilinie der ÖVP? Na dann "Prost Mahlzeit Stattegg!"

 

 

27.02.2024

In der Falterausgabe 7/24 schreibt Nina Brnada zum Thema Koalition in Blau/Rot, dass die SPÖ eine Koalition mit der FPÖ nicht ausschließen darf  damit die ÖVP in einer blau/schwarzen Koalition nicht zum autoritären Brandbeschleuniger wird.

Das kann man natürlich auch anders sehen, wie z.B. Florian Klenk.

 

Wichtig jedoch bleibt, dass sie auf die Leistung der Grünen als Juniorpartner im eigentlich erdrückenden Verhältnis von 2.7 : 1 hinweist.

Natürlich gäbe es hier viel aufzuzählen, was diese Regierung nur durch die Grüne Beteiligung erreicht hat (Klimabonus, Erneuerbare-Wärme-Gesetz, Informationsfreiheitsgesetz, kalte Progression abgeschafft, etc.), aber:

 

Die Grünen mit Werner Kogler haben den wahrscheinlich gefährlichsten Mann für die österreichische Demokratie der 2. Republik aus dem Rennen genommen. Ohne Hasspostings, ohne Gewalt, ohne Dirty Campaigning ... ruhig, besonnen, sachlich, Grün.

 

 

24.11.2024

 

 

12.10.2024

Nach dem größten Skandal der 2. Republik (Ibiza) haben sich die Grünen auf den gefährlichsten Mann der 2. Republik (Kurz) eingelassen, um die Zukunft des Landes wieder in geordnete Bahnen zu lenken für weniger Korruption, aktivere Klimapolitik, mehr Demokratie, soziale Sicherheit.

 

Die Pandemie hat das Gesundheitssystem gefordert, es hielt Stand (keine italienischen Bilder). Die Wirtschaft geriet unter Druck und es gab Umsatz(!)-Ersatz. Zu viel bezahlt? Manchmal bestimmt, aber den Menschen war es offenbar zu wenig.

 

Noch nie dagewesene Förderungen wurden aufgelegt (Raus aus Öl) um den Menschen eine energiesichere, saubere Zukunft zu ermöglichen. Zu viel bezahlt? Sicher nicht! Der Wert der Zukunft ist unendlich.

 

Galoppierende Inflationen wurden durch Maßnahmenpakete ausgeglichen. Jede Bevölkerungsgruppe hatte nach dem Inflationsausgleich höhere Realeinkommen, außer den Studenten (gleich geblieben). Zu viel bezahlt? Vielleicht, aber den Menschen war es zu wenig.

 

Flutkatastrophen und Sturmschäden. Auch hier springt die Regierung den Opfern zur Seite und zahlt und zahlt und zahlt. 

 

Die meisten dieser Maßnahmen wurden im Einklang mit dem Koalitionspartner beschlossen, manche dagegen (EU- Renaturierungsgesetz), und manchmal mussten die Grünen auch personelle Änderungen beim Koalitionspartner erzwingen, um mit einem neuen Kanzler wieder mehr politische Ehrlichkeit zu ermöglichen. 

 

Aber diese Regierung hat die Wahlen haushoch verloren gegen menschenverachtenden Populismus (Wir gegen die Anderen).

Gewonnen hat

• die Fremdenfeindlichkeit (am meisten dort wo es keine Fremden gibt).
• der Verdacht auf Missbrauch von Fördergeldern ... es gilt die Unschuldsvermutung 
• die Kampfansage an eine freie Gesellschaft (illiberale Demokratie mit einem Volkskanzler).

Wird es nun Helikoptergeld regnen?

 

Sollten die Grünen ihre politische Strategie wechseln, um Wahlen zu gewinnen (Klimapopulismus)? 

z.B.

<Verbreiten hellblauer Verschwörungstheorien über den Bevölkerungsaustausch, dem mit Hilfe der Ölindustrie durch Verbrenner-Motoren für die Remigration entgegengesteuert wird, was gleichzeitig die Klimawende ermöglicht, weil weniger Fremde "unsere" Luft verpesten > (???) 

 

Und nach dem Wahlsieg betreiben die Grünen wieder Politik für weniger Korruption, aktivere Klimapolitik, mehr Demokratie, soziale Sicherheit.

 

Klingt eigenartig, scheint aber zu funktionieren:

In Italien gewann die Faschistin Meloni die Wahlen, nur um 500.000 Fremdarbeiter ins Land zu holen. Der italienische Aufschrei der Entrüstung war enden wollend.

 

Trump hat seine Mauer gegen Mexiko nie gebaut, und schon gar nicht hat sie Mexiko bezahlt. Auch Obama-Care wurde nie ersetzt ... und Trump steht vor seiner zweiten Präsidentschaft.

 

Das eine sagen, was anderes tun? Das ist moderne Politik? Ob die Grünen das jemals erlernen können? 

Bis zur Landtagswahl bestimmt nicht. Also weiter geht's ... ernüchtert.

 

 

 

04.10.2024

Der Wahlausgang war ernüchternd und zugleich verstörend. Die Grünen haben schwere Verluste erlitten, und dennoch gilt es sich wieder aufzurappeln und weiter zu kämpfen, für eine bessere, weniger heiße Zukunft, für die Sicherung des Sozialsystems, und nicht zuletzt für die Rettung der Demokratie.

 

Niemand versteht warum die Unzufriedenheit in einem Land, wo jegliche Inflationsverluste, Pandemie-Schäden, und Katastrophenzerstörungen bezahlt und mehr als abgegolten werden, so groß ist, dass fast 30% der Bevölkerung bereit sind alles aufs Spiel zu setzen und gerade die Partei wählen, welche alle diese Probleme noch weiter befeuern wird.

Zu allem Überfluss diskutieren unsere Nachbarn schon bevor die nächste Regierung steht, ob sie Österreich mit einer FPÖ in der Regierung überhaupt noch vertrauen können.

 

Aber Politik hat wenig mit Logik zu tun und viel mit Emotionen, und sind diese negativ ...

 

Danke für das Vertrauen auch und vor allem weil viele unserer Mitstreiter es verloren zu haben scheinen. Immerhin hat es Stattegg in der Steiermark auf den dritten Platz geschafft. Die "gallischen Dörfer" müssen wieder wachsen. Die nächste Wahl steht schon wieder vor der Tür. 

Also weiter geht's!

Im ersten Wahlgang eine klare Entscheidung erzielen. Das war das Ziel vom Bundespräsidenten. Und er hat es geschafft. Alexander van der Bellen gewinnt die Wahl ganz klar mit 56%. Auch Stattegg hat sein Scherflein dazu beigetragen und das beste Ergebnis der Steiermark abgeliefert: 68,24% für Alexander van der Bellen.

 

Damit ist auch für die weiteren Jahre sicher gestellt, dass an der Staatsspitze mit Besonnenheit, Ruhe und Zuverlässigkeit gearbeitet wird. Die einzige Alternative, nicht nur in Zeiten wie diesen.

Herzliche Gratulation - Unsere Grüne Gemeinderätin & Fraktionssprecherin Sabine Sill ist neue Bezirkssprecherin der Grünen in Graz Umgebung. 

Gemeinsam mit Wolfgang Raback als Stellvertreter - ehemaliger Landesgeschäftsführer, aktueller Bundesfinanzreferent der Grünen und Gemeindegruppensprecher in Seiersberg-Pirka - sollen Vernetzung und Kooperation im Bezirk GU noch weiter ausgebaut werden. 

Großer Dank gilt Günter Lesny - Gemeindekassier in St. Radegund, der seine Funktion aus beruflichen Gründen zurückgelegt hat. Als Bezirkssprecher agierte er mit seiner Stellvertreterin, der  Deutschfeistritzer Gemeinderätin Julia Ghahramani, acht Jahre lang äußerst erfolgreich und brachte die Zusammenarbeit zwischen den Grünen Gemeindegruppen im Bezirk auf ein neues Level. Unter seiner Federführung verdreifachte sich die Zahl der Parteimitglieder im Bezirk, jene der Gemeinderatsmandate verdoppelte sich. Alles Gute dem scheidenden und neuen Duo! 

Der Wahlkampf hat begonnen und Alexander van der Bellen sammelt Unterstützungsunterschriften. Unterstützungsformulare und was genau zu tun ist wird auf vanderbellen.at beschrieben.

Am besten die Formulare von der Website runterladen und zum Unterschreiben mit auf die Gemeinde nehmen. Dann geht es einfach, schnell und unkompliziert. 

 

Alexander van der Bellen steht für Besonnenheit, Verfassungskonformität, Stabilität. Er gibt dem Land Sicherheit und Ruhe auch wenn es mal turbulent wird (Ibiza, Pandemie, Krieg).

 

Rund 20(!) Kandidaten haben sich ins Rennen um die Präsidentschaft geworfen und mit zum Teil bedenklichen Meldungen auf sich aufmerksam gemacht (Entlassen der Regierung). Die Wahl ist keine "gmahte Wiesn". Wir müssen schon hingehen auch und unser Kreuz machen, sonst ... 

Nachdem es immer wieder schwer fällt unabhängige und parteinahe Seniorenvereine auseinander zu halten, wollen wir kurz in Erinnerung rufen welche Vereine zu unseren politischen Parteien gehören. Das soll es uns erleichtern saubere Grenzen zwischen Parteiveranstaltungen und unabhängigen Events zu ziehen.

 

• Pensionistenverband Österreichs (SPÖ)
• Österreichischer Seniorenbund (ÖVP)
• Generation plus (Grüne)
• Österreichischer Seniorenring (FPÖ)

Einer der wichtigsten Tagesordnungspunkte beim Landestreffen der Grünen in Bruck an der Mur war heute wohl der Punkt 7:  Bestätigung der Delegation der Grünen Jugend in den Erweiterten Landesvorstand.

 

Damit erhält die Grüne Jugend mit Anna Binder und Karl Reimer zwei starke Stimmen in diesem wichtigen Parteigremium. Besonders die Jugend, ob Schüler, Lehrlinge oder Studenten, hatte während der Pandemie stark zurück stecken müssen (Online Unterricht, keine Nachtgastronomie, etc.). Und das ohne großes Murren und mit viel Mitverantwortungsgefühl. Diese Jugend muss mehr gehört werden und soll auch mehr mitreden.

 

Ein weiterer wichtiger Punkt der Diskussion war, dass die Grünen zwar viel erreichen sowohl als wichtigste Klima-und Umweltpartei als auch als wichtigste Sozialpartei (Die Grünen machen das, wovon die SPÖ immer nur geredet hat), aber die öffentliche Wahrnehmung dieser Leistungen hinkt den Erfolgen stark hinterher. Darauf sollte mehr Augenmerk gelegt werden. 

 

Die vielen Korruptionsfälle im politischen Umfeld der letzten Monate, für deren Aufklärung sich die Grünen immer stark eingesetzt haben, führten zu einer Verunsicherung der Menschen und einem allgemeinen Vertrauensverlust gegenüber der Politik. Die Menschen neigen zur Verallgemeinerung: "Das machen eh alle" und  solidarisieren sich damit unbewusst mit den Tätern.

Diese Situation aufzuklären und eindeutig zu unterscheiden zwischen ehrlicher Politik, die ihre Grenzen kennt, und Politikern, die den Staat als ihr Eigentum betrachten, ist ein immer schwierigeres Unterfangen. 

 

Mehr Hoffnung in die Zukunft soll erzeugt werden und das mit Aktivität, Wertschätzung und nicht zuletzt auch Spaß. Nur dann kann wieder Vertrauen aufgebaut werden, um die Menschen dazu zu bewegen, dass sie mit den Grünen ein Stück des Weges gemeinsam gehen...   

Helmuth Binder hat am 3. Februar seine aktive Laufbahn als Gemeinderat in Stattegg und Fraktionsführer der Grünen beendet. Es wird Zeit zu übergeben, meinte er, und das Leben in ruhigere Gewässer zu führen. Wer Heli kennt weiß, dass er das nur schwer aushalten wird.

 

Sein Einsatz für Stattegg war grenzenlos. Vor allem in seiner Zeit bei den Grünen hat er einiges mit auf den Weg gebracht (Kanalsanierung, Wasserversorgung sichern, Radweg nach Andritz, 30er Beschränkung im Ortskern, und vieles mehr).

 

Die oben erwähnte Größe bezieht sich hier nicht nur auf die Leistungen in seiner Zeit als Gemeinderat, sondern auch körperlich war Helmuth Binder immer einer der Größten unter den Gemeinderäten (*innen sowieso).

 

Ursprünglich war er als Mandatar für die SPÖ aktiv. Und in diese Zeit fiel auch das Neuauftreten der Grünen in Stattegg 2010 durch Stefan Rothbart, der es geschafft hatte ganz allein eine grüne Fraktion als Einmannunternehmen in den Gemeinderat zu hieven. 

 

Die nächsten fünf Jahre hatte sich das Einvernehmen der beiden vermeintlichen Kontrahenten derart positiv entwickelt, dass Helmuth Binder anbot bei der Gemeinderatswahl 2015 für die Grünen zu kandidieren, "und mein Mandat bring ich selber mit" kündigte er an. Und genau so war es dann auch. 2015 konnten die Grünen 2 Mandate erringen. Helmuth Binder wurde gewählt, egal ob rot oder grün, seine Anhänger wollten, dass er weiter für die Gemeinde aktiv bleibt.

 

Viele Sträuße wurden im Gemeinderat ausgefochten, vor allem in der Zeit der ÖVP Alleinregierung. Und Helis Haltung war es nie zurückzuziehen, was auch dem damals mit absoluter Mehrheit regierenden Bürgermeister einiges an Respekt abrang.

 

Bei der Gemeinderatswahl 2020 hatte er dann die Listenführerschaft von Stefan Rothbart übernommen, weil dieser sich beruflich nicht mehr ausreichend freispielen konnte. Auch diese Wahl war ein Erfolg. Trotzdem ein neuer Kontrahent die Arena betreten hatte, nun gab es eine Bürgerliste, konnten die Grünen wieder ein Mandat dazugewinnen. 

 

Neben Helmuth Binder zogen Sabine Sill, eine ausgewiesene Budgetspezialistin wie die Exekutive später noch zu spüren bekam, und Philipp Rotman, ÖH-Politiker und jüngster Gemeinderat von Stattegg, der die letzten Impfkampagnen in der Gemeinde angestoßen hat, in den Gemeinderat ein. Eine schlagkräftige Truppe also im Gemeinderat, aber auch außerhalb, wie z.B. Friedrich Frühwirth, die Fahrradlegende, war Helmuths Atout in Fragen von Verkehr und Umwelt, oder Conny Desimini, die an Helmuths Seite den Schulbus wieder in die Höhen des "Stattegger Hinterlands" brachte. 

 

Neben dem Gemeinderat fand Heli auch noch die Zeit das Repair Cafè nach Stattegg zu bringen und mit viel persönlichem Einsatz erfolgreich als Fixpunkt zu etablieren. 

 

Mit Stolz kann er als Fraktionsführer zurück blicken, auf das was er aufgebaut hat. Ein Großer tritt ab, und mit Zuversicht blicken die Grünen in die Zukunft mit ihrer neuen Fraktionsführerin Sabine Sill, größer und stärker als jemals. 

 

Alles Gute und viel Spaß, lieber Helmuth! Lass es ein bisschen ruhiger angehen, wiewohl wir wissen wie schwer dir das fallen wird! 

Freundschaft!

Der 27. Jänner ist der Gedenktag an die Befreiung des KZ Auschwitz-Birkenau. Wir gedenken der Millionen von Opfern des Nazi Regimes und sagen: Niemals vergessen und niemals wieder.

 

Gleichzeitig treffen wir immer wieder auf Zeichen der Verehrung dieser Zeit und ihrer "Helden". Bilder von Admirälen, Generälen, Flieger-Assen, oder diverse Orden und Abzeichen, die in Vitrinen ausgestellt sind, oder in Kellerräumen, die zu Privatmuseen umfunktioniert wurden.

Vielen dieser Menschen, die einfach nur "Opas Zeug" nie weg geräumt haben, ist nicht bewusst, dass es sich hier nicht einfach um nostalgische Geschichtsbetrachtungen der Großeltern handelt. 

 

Für Menschen, deren Familiengeschichte Teil des Opfergedenkens ist, könnten solche historisch unkommentierten Darstellungen bedeuten, dass eine Anzeige bei der Polizei oder der Gang zur Zeitung notwendig ist.

 

Auch in Stattegg konnte man auf solche Überbleibsel stoßen. Konnte? Durch den beherzten Einsatz von Gemeinderat Helmuth Binder konnte ein besonders auffälliges Relikt aus dieser Zeit entschärft werden. 

Er suchte das Gespräch mit dem Aussteller trotz der Möglichkeit, dass der Verantwortliche hier vielleicht ganz anderer Ansicht sein könnte, und es zu einer Verhärtung der Fronten kommt, die das zukünftige Miteinander sehr erschwert hätte. Glücklicherweise trafen sich hier zwei vernünftige Personen und das Problem konnte aus der Welt geschafft werden.

 

Vielleicht kann dieses Vorgehen als Beispiel dienen, damit in Zukunft auch andere Vertreter der Gemeindepolitik sich ein Herz fassen und in ähnlich gelagerten Fällen das Gespräch mit den Verantwortlichen suchen. Letztlich ist niemandem damit gedient, wenn wegen falsch verstandener Rücksichtnahme, Berichte in den Lokalmedien auftauchen, die unsere Gemeinde in ein Licht setzen, das schon lange erloschen ist.

Die Grüne Gruppe Stattegg gratuliert Xenia Hobacher zur Wahl als Bezirksvorsteherin in Andritz. Mit dieser Wahl ergibt sich die längst fällige  Möglichkeit, zu einer besseren bezirks- und gemeinde-übergreifenden Zusammenarbeit.

 

Der Radweg Andritz-Stattegg besteht seit Jahren als „Flickwerk“. Sowohl die Andritzer als auch die Stattegger Grünen haben einen vernünftigen Ausbau schon lange im Fokus. Daher schlagen wir vor, dieses Projekt für das Jahr 2022 gemeinsam zu verwirklichen.

 

Mit der neuen Vizebürgermeisterin Judith Schwentner und Gemeinderat Christian Kozina haben wir schon Kontakt aufgenommen. Im Jänner 2022 wird es zu ersten Gesprächen kommen. Gemeinsam wird es uns sicher gelingen, die nötigen Mittel für den Ausbau des Radwegenetzes in den „Norden“ zu bringen.

Helmuth Binder

Die unendliche Geduld von Werner Kogler und seinem Team hat sich letztlich bezahlt gemacht. Nach dem sensationellen Erfolg Kanzler Kurz zum Rückzug in die zweite Reihe zu bewegen vor knapp einem Monat, kam nun der komplette Zusammenbruch des türkisen Systems. Kurz zieht sich ganz aus der Politik zurück und mit ihm geht Finanzminister und Kurz-Intimus Blümel, sowie Sprint-Bundeskanzler Schallenberg, der wieder Außenminister wird.  

 

Neben all dem Tohuwabohu der letzten Monate beim Koalitionspartner haben sich die Grünen auf ihre Sacharbeit konzentriert. Heraus gekommen ist das Klimaticket, die ökosoziale Steuerreform, und das ernsthafte Umsetzen der Umweltverträglichkeitsprüfung (Lobautunnel). Aber auch dringend notwendige Maßnahmen im Pandemiegeschehen, die von Kurz allzu lange unterdrückt wurden (Bericht im Standard)

 

Das sachliche Abarbeiten der geplanten Projekte hat letztlich den Erfolg gebracht und ganz nebenbei die größte Gefahr für die Republik gebannt, den Staatsumbau durch die türkisen Netzwerke (nebst Impfmisere, Vertrauensverlust in die Politik, Diskreditierung der Justiz). 

 

Diese Art der grünen Regierungsarbeit kann das Vertrauen in die Politik zurück bringen und wird allen Grünen als Vorbild dienen in den Ländern, Städten und Gemeinden. Es geht um Sacharbeit und nicht darum wie der Kasperl aus der Kiste immer wieder einen polarisierenden Aufreger zu produzieren. 

In ihrer letzten Aussendung hat die NVP Stattegg wieder gezeigt wie gut sie vom (durch die Grünen ins Parlamentsparkett versetzten) Chef gelernt hat. Es ist immer Wahlkampf!

 

Kein Wort über die Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen in irgendeinem Bereich (z.B. Budget, Schule, Umwelt, Mobilität, etc.). 

Kein Wort darüber, dass sie alle Projekte mit ihrem Koalitionspartner, der Bürgerliste, gemeinsam umsetzen müssen. Schließlich ging die absolute Mehrheit bei der letzten Wahl ("GottseiDank") verloren. 

Und kein Wort darüber, dass so manche Projekte und Events (z.B. Mobilitätsaktionen) von den Grünen getragen werden. Das bedeutet aktive Mitarbeit der Opposition (... das braucht jetzt aber wirklich niemand). 

 

Tatsache ist, dass der Aktionstag zum Thema Fahrrad im Rahmen der Mobilitätswoche, organisiert und intensiv betreut wurde von Sabine Sill und Fritz Frühwirth, sowie unterstützt vom Bike Club Stattegg und dem Repair-Café. Die Fotos in der NVP-Aussendung zeigen GR Ozek auf "einem modernen Liegerad" von Fritz Frühwirth (Ohne Hinweis auf den Besitzer oder die Aktions-Organisation).

 

Fritz hat seine Spezialgefährte (darunter auch die berühmte "Zigarre") zur Ansicht und Probefahrt zur Verfügung gestellt, und wurde nicht müde jedem Interessenten jegliche Fachinformation aber auch Anekdoten weiter zu geben.

Danke Sabine und Danke Fritz!

 

Schade, dass es notwendig ist solche Klarstellungen zu veröffentlichen. Aber wenn der Machtanspruch über allem steht muss die Sachinformation zu "Kurz" kommen. Die nächsten Gemeinderatswahlen sind ... richtig: 2025!

 

*Ortsparteiobmann der VP Stattegg

Gemeinsam mit Conny Desimini konnte ich interessante Ansätze in den Themengebieten Boden-schutz und Mobilität für unsere Arbeit in Stattegg mitnehmen. In Gesprächen mit anderen Gemeinderäten und Gemeinderätinnen haben wir uns über aktuelle Projekte ausgetauscht.

 

In einem Workshop hat Astrid Rössler aus ihrem reichen Erfahrungsschatz, auch in der Raumplanung, wertvolle Inputs und Tipps gegeben.  Sehr spannend war auch der Vortrag des Vereins „Landluft“, der unter dem Motto „Boden g´scheit nutzen“ auf die Suche nach den besten Initiativen von Gemeinden für einen innovativen Umgang mit Grund und Boden gegangen ist.

 

Für hohen Siedlungsdruck bei einem Erhalt wertvoller Böden kann es mit Kreativität durchaus gute Lösungen geben. Dazu gibt es auch eine Wanderausstellung, Termine in der Umgebung werden wir noch bekannt geben.

 

Markus Frewein von Verkehrplus hat in seinem Vortrag Mut gemacht, in der Realisierung von Radwegen und alternativer Nutzung von öffentlichem Raum neue Wege zu gehen.

 

Abseits des eigentlichen Themas, der Arbeit in den Gemeinden, war natürlich auch die Regierungskrise Teil der Diskussionen. Auch für eine pragmatische Grüne wie mich, war wohl ein Bundeskanzler Kurz nicht mehr tragbar. Die gefundene Lösung in der Bundesregierung ermöglicht nun, dass das Budget für nächstes Jahr gesichert ist und der erste Schritt in der ökosozialen Steuerreform gesetzt werden kann (ja, die 30 Euro per Tonne CO2 sind hoffentlich erst der Anfang). Ganz wichtig ist für mich aber auch, dass die Justiz unter der grünen Justizministerin Alma Zadic in Ruhe weiterarbeiten kann!

In Österreich landen laut einer aktuellen Studie des Ökologie-Instituts jährlich ca. 760.000 Tonnen Lebensmittel pro Jahr im Müll. 

 

Mengenmäßig machen dabei Lebensmittelabfälle in privaten Haushalten den größten Anteil aus. Ursachen sind vor allem mangelnde Einkaufsplanung, kurzfristige Lebensplanung, nicht sachgerechte Lagerung bzw. Haltbarmachung sowie missverstandene Mindest-haltbarkeitsangaben. In einem durchschnittlichen österreichischen Haushalt wird ein Viertel der eingekauften Lebensmittel weggeworfen, vieles davon ungeöffnet.

 

Zu viel eingekauft, zu viel gekocht, zu viel im Garten….

Ein wirksame Maßnahme ist so einfach, wie sie alt ist – teilen.

 

Wie in vielen GU-Gemeinden bereits gelebte Praxis, gibt es nun die Überlegung auch im Ortzentrum von Stattegg – mit Unterstützung der Gemeinde – einen gut zugänglichen „Fairteiler“ aufzustellen, um der Lebensmittelverschwendung aktiv und gemeinsam entgegen zu wirken und damit auch einen Beitrag zu Nachhaltigkeit zu leisten. 

In einem Regal bzw. Kühlschrank soll die Möglichkeit geboten werden, genießbare Lebensmittel und Speisen von Privatpersonen, Landwirt*innen, Café, Kaufhaus abzugeben und sie zur Abholung und Verwendung zur Verfügung zu stellen.

Eine Informationsveranstaltung für interessierte Stattegger*innen, die sich mit Ideen und Mitarbeit einbringen wollen, findet am Mittwoch, den 20.Oktober von 17:00 - 18:00 im Turners Café am Dorfplatz 4 statt. Für Rückfragen und eventuelle Voranmeldungen ist Sabine Sill unter der Telefonnummer 0699 1735 5995 erreichbar.

Judith Schwentner hat für die Grünen in Graz einen großartigen Erfolg eingefahren. Im Schatten des Umsturzes an der Spitze - die KPÖ überholt sensationell die ÖVP - stürmen die Grünen mit Judith Schwentner an die dritte Stelle (17,3% +6,8%) und haben nun mit 9 Mandaten so viele Sitze im Rathaus wie SPÖ (4) und FPÖ (5) zusammen.

 

Trotz einiger Unkenrufe aus den hinteren Reihen der eigenen Partei hat Judith gezeigt, dass sie genau die richtige Spitzenkandidatin war. Ein positiver Wahlkampf mit vielen Zukunftsideen für die Stadt (ohne Feindbilder) hat sich als absolut richtige Strategie erwiesen.

 

Bravo Judith - Bravo Grüne Graz!

 

Aber heute haben die Grünen nicht nur in Graz gewonnen, auch in Oberösterreich konnte Stefan Kaineder für die Grünen um knapp 2% auf 12,2% zulegen.

 

Ein Grüner Wahltag geht zu Ende und bringt wieder etwas mehr Hoffnung in die Welt 

Stefan Kaineder, Spitzenkandidat der Grünen Oberösterreich, fand gestern auf Puls24 klare Worte zur Aussage des Bundeskanzlers im Sommergespräch (Keine Aufnahme von Afghanen). 

 

Der Bundeskanzler beschädige die jahrzehntelange  Reputation Österreichs als diplomatisches, internationales Schwergewicht. Erste Aufgabe jetzt müsse es sein, Hilfe anzubieten, im Speziellen den Frauen und Mädchen in Afghanistan.

 

Er kenne viele VP-Bürgermeister, die mit diesem Kurs  des Bundeskanzlers nicht einverstanden sind (auch in der Steiermark?).  

 

Danke Stefan für die klaren Worte!     

Vor Jahren schon hat Altbürgermeister Zimmermann die Kinderbetreuung in Stattegg in die Hände von Wiki gelegt. Dass der (gemeinnützige) Verein eine Nähe zur ÖVP hat war da natürlich kein Nachteil.

 

Aber ist das heute noch immer die beste Lösung für unsere Gemeinde? Oder sollten wir einmal nachrechnen, ob es sich wirklich lohnt das Geld der Bürger in einen Verein zu investieren, der in finanzielle Malversationen in Millionenhöhe verwickelt ist (Artikel Kleine Zeitung)? 

 

Vielleicht könnte der Gemeindevorstand in der nächsten Ausgabe der Gemeindezeitung eine Gegenüberstellung veröffentlichen, die den Stattegger Bürgern transparent zeigt, was Wiki kostet und wieviel es die Gemeinde kosten würde wenn wir selbst Personal zur Kinderbetreuung anstellen würden.

 

Im Wahlkampf ging es viel um Transparenz (nicht nur bei der ÖVP), das wäre doch eine Gelegenheit. Historisch betrachtet mindestens so interessant wie die Herkunft des Stattegger Wappens.

Durch die Initiative, sowohl einer Stattegger Aktivbürgerin als auch durch den Gemeinderat Helmuth Binder, wurde in der 30er Zone am Dorfplatz ein Geschwindigkeitsmessgerät installiert.

 

Dieses Gerät wurde vom Land Steiermark zur Verfügung gestellt. Wir hoffen, dass damit den ständigen Geschwindigkeitsüberschreitungen Einhalt geboten wird.

Werner Kogler in seiner bekannt authentischen Art formulierte es so: "Wir sind eine politische Organisation, die das Glück der meisten Menschen erhöhen soll."

Und deswegen sind die Grünen in der Regierung und bleiben auch dort. "Irgendwer muss das Land ja regieren!"

 

Danke Rudi!

Ein Überraschungsgast tauchte auch am Buko auf. Rudi Anschober war später zum Buko gekommen und spontan auf die Bühne geholt worden, um ihm unter tosendem Applaus nochmal für seine ausserordentlichen Leistungen zu danken.

 

Insgesamt war der Buko ein positiv in die Zukunft gerichteter Event. Die Blicke sind nach vorn gerichtet. Alle grünen Minister und Regierungsmitglieder, die zu Wort kamen, haben nochmal den eingeschlagenen Kurs unterstrichen. Die Zukunft des Landes ist Grün. 

 

Ein Haar muss in der Suppe sein 

Die Aufregung ist wichtiger als der Inhalt. Diesem Mantra folgen nicht nur die Krawallmedien oder wichtige Politiker, sondern z.B. auch der Standard mit dem Statement "Kein Durchgriff für Chefs". Die Überschrift vermittelt den Eindruck auch Werner Kogler will jetzt wie sein Koalitionspendant Alleinentscheider sein in der Partei.

 

Doch weit gefehlt. Der Vorschlag war, dass nicht der Bundeskongress eine·n Bundessprecher·in wählt, sondern die 7.000 Mitglieder der Landesparteien. Die Spitzenposition soll also auf eine breitere Basis gestellt werden. Und diese Person soll mit dem Recht ausgestattet werden zwei(!) vordere Listenplätze zu besetzen. Zwei ist nun schon etwas anderes als die ganze Liste, wie das in anderen Parteien gehandhabt wird. Ein Durchgriff des Chefs schaut doch etwas anders aus.

 

Der Antrag wurde abgelehnt (63%), eine Zweidrittelmehrheit wäre notwendig gewesen. Weiter geht's.

Offenbar hat Wolfgang Mückstein nicht vor die Via Dolorosa von Rudi Anschober zu beschreiten und alles hinzunehmen was der Koalitionspartner auf ihm ablädt.

 

Wenn der Kanzler entbehrliche Luftschlösser baut wird das auch ausgesprochen. Und schon rückt der ÖVP Wehleidigen-Chor aus: Zuerst Ministerin Köstinger,  dann Clubchef Wöginger, um den armen Schlossherrn zu verteidigen und einzuziehen ins zugige Gemäuer. (Und wer kassiert die Miete?)

Conny Desimini aus Hohenberg hat es praktisch im Alleingang geschafft, dass die Linie 47 NEU ins Blickfeld der Landespolitik gerückt wurde. 2.700 Unterschriften, ein Vortrag im Landespetitionsausschuss, und unzählige Gespräche mit Betroffenen vor Ort. Jetzt müssen die betroffenen Bürgermeister mitziehen (Stattegg, Weinitzen, St. Radegund und Graz), dann wird das Land nicht mehr aus können.

 

Die ÖH Wahlen sind geschlagen. Die Wahlbeteiligung war desaströs, aber auf einer Universität in Österreich legen die Grünen bei jeder Wahl zu. Auf der TU Graz, wo Philipp Rotman Mathematik studiert. Vor seiner ersten Wahlkampagne 2019 für die GRAS (Grüne & Alternative Student_innen) gab es auf der TU Graz genau ein Mandat für die GRAS und  gerade mal 2 Leute auf der Liste (inkl. dem Neuen aus Stattegg).

Ein intensiver Wahlkampf mit viel Einsatz beim Laufen, Reden, Schreiben, brachte das 2. Mandat 2019. Und auch die letzten 4 Wochen war Philipp ständig für die Grünen Studenten auf Achse beim Standeln und online, auf der TU und auch auf der Karl Franzens Universität (wenn Not am Mann war). Und wieder hat es sich gelohnt: das 3. Mandat 2021 konnte erobert werden, die absolute Mehrheit der Fachschaftsliste wurde gebrochen, und auf der Liste sind jetzt 9(!) Leute.

 

Grüne Ideen brauchen Zeit, aber wenn Marathonläufer Hand anlegen ...

Seinerzeit: In den 70er Jahren hat Umweltschutz niemand interessiert (außer ein paar "Spinner"), heute ist jeder "Grün".

Ist das noch normal, dass der öffentlich rechtliche, unabhängige ORF den gesamten Bundesparteitag der Jungen ÖVP live überträgt (2 Stunden!)?

 

Für die internationale Berichterstattung ist schon lange nicht mehr alles normal in der politischen Landschaft unserer Heimat. Nur für uns selbst scheint die Veränderung der kleinen Schritte unbemerkt, leise und normal. Genau so wie sie Michael Köhlmeier schon in seiner Rede im Gedenkjahr 2018 ankündigte. 

 

Sehen wir das wirklich nicht, oder verordnen wir uns freiwillig einen Maulkorb um des politischen Friedens willen, weil wir niemand "anpatzen" wollen, weil uns die "political correctness" zu grenzenloser Sachlichkeit verpflichtet (Was nicht explizit verboten ist, muss ja wohl erlaubt sein)?

Mit großem Respekt bedanken wir uns für deinen unermüdlichen Einsatz, für deine Besonnenheit, Souveränität und Menschlichkeit bei der Bewältigung dieser Pandemie und dieser über alle Maßen herausfordernden Gesundheitskrise! 

 

Wir danken dir aber auch für deine Vorbildwirkung als Sachpolitiker, der immer nach dem Gemeinsamen suchte, auch wenn andere nur den Konflikt fütterten ...